Klassifizierung nach der EU-Güterliste und der Ausfuhrliste

Klassifizierung nach der EU-Güterliste und der Ausfuhrliste

Ziel

In der EU-Güterliste (Anhang I zur EU-Dual-Use-Verordnung) bzw. der Ausfuhrliste als Referenzliste zur Außenwirtschaftsverordnung wird der Umfang der güterbezogenen Genehmigungspflichten für Dual-Use-Güter und Rüstungsgüter definiert. Es bestehen unterschiedliche güter- bzw. verwendungsbezogene Genehmigungspflichten.
Das Seminar stellt umfangreich die Systematik sowie Inhalte, allgemeine Vorbemerkungen und die Erfassung von Waren, Technologie, Software, Bestandteilen und Zubehör dar. Dabei geht es insbesondere auch auf Grundsätze und Hilfsmittel für die Gütereinordnung ein.
Bezüglich der Interpretation unbestimmter Rechtsbegriffe, wie z. B. „besonders konstruiert für militärische Zwecke“, „geändert für“, „geeignet für“ oder „besonders konstruierte Bestandteile“, werden wesentliche Auslegungskriterien vermittelt.
Schulungsempfehlungen
Exportkontrolle für Einsteiger
US-Exportkontrolle: Klassifizierung für Einsteiger
Exportkontrolle für Fortgeschrittene
Exportkontrolle, Güterlisten, Zolltarif
Klassifizierung von Gütern der Verschlüsselungs
technik
Ihr Nutzen
Das Seminar vermittelt Ihnen die wesentlichen Grundlagen und Hilfsmittel für eine eigenständige Güterklassifizierung.
Seminarschwerpunkte
Erläuterungen zu den Güterlisten und Vorgehensweise zur Güterklassifizierung
Erläuterungen zu ausgewählten Kontrollpositionen
Kontrolle von Bestandteilen sowie Zubehör
Kontrolle von komplexen Produkten – „Bestandteilregelung“
Interpretation von unbestimmten Rechtsbegriffen
Kontrolle von Software und Technologie
Sie können sich hier den
vorläufigen Ablaufplan
für das Seminar herunterladen.
Lehrmethoden/-Material und Unterrichtszeit
Präsentation
Dozentin/Dozent bringt Fallbeispiele ein
Arbeiten mit Gesetzestexten
Arbeiten mit EZT-Online
Eingesetztes Lehrmaterial
Gesetzestexte, Auszüge aus:
AWG, AWV
EU-Dual-Use-Verordnung (EU-VO 821/2021)
Auszüge aus den Anhängen der EU-VO 821/2021
Das Seminar umfasst 6,5 Unterrichtsstunden.
Zielgruppe
Das Seminar richtet sich vor allem an Beschäftigte in Unternehmen, die die Einstufung von Gütern nach den Kontrolllisten vornehmen (vorgeschulte Klassifizierer, Kennzeichner, Exportkontrollbeauftragte und Techniker).
Wichtige Hinweise
Sie arbeiten während des Seminars mit dem „EZT-Online“. Es ist daher notwendig, dass Sie für den Seminartag Ihr eigenes internetfähiges mobiles Endgerät (idealerweise ein Notebook mit Netzteil) mitbringen.