Beschreibung
Das Seminar informiert Sie über die wesentlichen vertraglichen Gestaltungsmöglichkeiten und Notwendigkeiten bei nationalen und internationalen, schuldrechtlichen Kooperationen. Neben den allgemeinen Vertragsklauseln liegt der Schwerpunkt auf der Behandlung des Know-how-Schutzes und vertraglicher Regelungsfallen. Die erfahrenen Referenten geben Ihnen praxistaugliche Hinweise für eine interessengerechte und effiziente Gestaltung Ihrer Kooperationsverträge.
Inhalt
Allgemeines
- Reflektion des rechtlichen Inhalts
- Alternativen bzw. Abgrenzung der Kooperation
Know-how-Schutz im Vorfeld einer Kooperation
- Rechtlich wirksamer und sinnvoller Inhalt von Geheimhaltungsvereinbarungen (NDAs)
- Formulierung von Geheimhaltungsvereinbarungen im Bezug auf eigene AN und AN des Kooperationspartners
- Absichtserklärung oder Vorvertrag
- LOI / MOU (rechtliche Ausgestaltung)
- Folgen des Abbruchs von Vertragsverhandlungen
- Sinn und Unsinn von Schiedsabreden, anwendbares Recht, Sprachproblematik
Hinweise zur Vertragsgestaltung
- Überblick über die grds. Regelungen eines Kooperationsvertrags
- Rechtliche Sinnhaftigkeit von Präambeln und Einbeziehung von Geschäftsgrundlagen (Kurzüberblick)
- AGB-Recht und Kooperationsverträge
- Gestaltung des Vertragsgegenstandes (Rechtsstand, Aufgaben)
- Beschränkung von Haftung und Gewährleistung (Kurzüberblick)
- Vertragsstrafenregelungen (Gestaltung, Höhe, Pönalisierung von Zwischenterminen, aktuelle Rechtsprechungsentwicklung)
- Wichtige Regelungen und Schlussbestimmungen
Die Forschungs- und Entwicklungskooperationen
- Kooperation zwischen Industrie und Forschungseinrichtungen und besondere Gestaltungsprobleme (Kurzüberblick)
- Kooperation zwischen Unternehmen und besondere Gestaltungsprobleme
- Rechteverwertung
Kartellrechtliche Probleme bei Kooperationen
- Kurzer Überblick über das relevante europäische und nationale Kartellrecht
Referenten
Daniel Patnaik
Rechtsanwalt, Zentraler Rechtsservice, AUDI AG, Ingolstadt
Christoph Schmitt
Rechtsanwalt, Partner, Hoffmann Liebs Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB, Düsseldorf
Zielgruppe / Voraussetzungen
Dieses Seminar richtet sich an alle Rechtsanwälte, Unternehmensjuristen, Fach- und Führungskräfte, die mit Kooperationsprojekten und Joint Ventures befasst sind
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